STOP ECOCIDE Deutschland - wer wir sind und was wir tun

Wir sind der deutsche Zweig der internationalen Kampagne “Stop Ecocide”. Die Stop-Ecocide-Foundation arbeitet daran, Ökozid zu einem Verbrechen zu machen - denn die Zerstörung von Ökosystemen und damit die Vernichtung unserer Lebensgrundlagen ist bislang nicht illegal. Die Schaffung einer persönlichen, individuellen, strafrechtlichen Verantwortung für wichtige Entscheidungsträger:innen ist ein zentrales Element im Umgang mit der gegenwärtigen größten Herausforderung in der Menschheitsgeschichte.

Stop Ecocide Banner
© Stopecocide

Der Weg, den wir verfolgen, ist die Änderung des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH); des einzigen globalen Mechanismus, der unmittelbar auf die Strafjustizsysteme seiner 123 Mitgliedstaaten zugreift. Die Mitgliedstaaten, die das Verbrechen ratifizieren, müssen es in ihr innerstaatliches Recht aufnehmen. Dadurch wird eine einheitliche Regelung über alle Gerichtsbarkeiten hinweg geschaffen. Auf diese Weise können die wertvollsten Ökosysteme der Erde geschützt und wiederhergestellt werden. Nur globale Regelungen schaffen die nötigen Rahmenbedingungen für nachhaltiges und faires Wirtschaften ohne Wettbewerbsnachteile.

Die Stop-Ecocide-Kampagne findet zunehmend Unterstützung: In den letzten 18 Monaten haben acht IStGH-Mitgliedstaaten und Parlamentarier:innen aus weiteren dreizehn Staaten Interesse an der Diskussion einer Änderung des Römischen Statuts bekundet. Prominente Persönlichkeiten wie Jane Goodall, Papst Franziskus, UN General Sekretär Antonio Guterres, unterstützen den Vorstoß, Ökozid als internationales Verbrechen anzuerkennen.

Die Stop-Ecocide-Foundation hat ein Gremium internationaler Top-Strafrechtler:innen und Top-Umweltjurist:innen beauftragt, eine solide Legaldefinition von Ökozid zu entwerfen. Am 22. Juni 2021 wurde dieser Entwurf in einer weltweiten Pressekonferenz vorgestellt - ein zentraler Meilenstein der jahrelangen Arbeit. Diese Definition muss nun von den IStGH-Mitgliedstaaten beraten werden - dabei spielt Deutschland als eine der wichtigsten Wirtschaftsnationen eine entscheidende Rolle!

Deshalb suchen wir Unterstützung, um den Diskurs über eine Ökozid-Gesetzgebung auf internationalem und deutschem Gebiet in die Politik und die Breite der Gesellschaft zu tragen. Es geht dabei nicht um Vergeltung, sondern um das Verhindern von irreversiblen Schäden. Der Erfolg zeigt sich nicht in der Anzahl von Verurteilungen, sondern in der Anzahl der Ökosysteme, die vor Raubbau und Zerstörung geschützt werden können.

Und die Diskussion zeigt schon jetzt große Wirkung: allein die Möglichkeit einer Ökozid-Gesetzgebung führt bereits zu anderen Investitionsentscheidungen...

Sind Sie dafür, ÖKOZID zum Verbrechen zu machen? Möchten Sie uns unterstützen? Für Rückfragen stehen wir Ihnen sehr gern zur Verfügung!

Fokus auf STRAFrecht aus 5 Gründen:

  1. Das Strafrecht spiegelt grundsätzlich die moralischen Grenzen der Gesellschaft (Beispiel Sklaverei)
  2. Zivil- und verwaltungsrechtliche Möglichkeiten gibt es bereits (Klagen sind jedoch langwierig und schwierig)
  3. Im Strafrecht klafft die rechtliche Lücke – international und national: was nicht explizit verboten ist, ist implizit erlaubt (und zwingt Unternehmen quasi zu umweltschädlichen Verhalten)
  4. Persönliche und weltweite Haftbarkeit der Verantwortlichen ist erstens gerecht und zweitens sehr wirksam (schon die Möglichkeit eines Ökozid-Gesetzes führt zu anderen Entscheidungen)
  5. Vorteil für die Kläger: anders als im Zivilrecht haben nicht die Kläger die Beweislast, sondern die Behörden ermitteln von Amts wegen (mit all den ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln!)

Globale Gerechtigkeit & Nachhaltige Wirtschaft

  1. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) ist der einzige globale Mechanismus, der unmittelbar auf die Justizsysteme seiner 123 Mitgliedstaaten zugreift.
  2. Dadurch wird eine einheitliche Regelung über alle Gerichtsbarkeiten geschaffen und eine grundlegende Änderung des weltweiten Wirtschaftssystems möglich.
  3. Denn rechtswidrige Aktionen können nicht legal genehmigt, finanziert oder versichert werden!
  4. Nur globale Regelungen schaffen die nötigen Rahmenbedingungen für nachhaltiges und faires Wirtschaften ohne Wettbewerbsnachteile.
  5. Und entlasten Unternehmen von der grausamen Verpflichtung, mit allen legalen Mitteln Profit machen zu müssen.

Hier kannst Du den Flyer ansehen: Zum Flyer

Der Artikel wurde im September 2021 verfasst.